Schiedsrichtertreffen an der AHK Polen am 25.05.2014

Ehrengast des Treffens war Herr Schiedsrichter Piotr Nowaczyk, Partner der Kanzlei Dentos sowie Vertreter Polens beim Internationalen Schiedsgericht ICC, der an über 200, teilweise internationalen, Schiedsgerichtsverfahren teilgenommen hat.

Thema des Treffens war: „Schiedsrichter – Position, Mission oder  Karriere?”

Unser Gast teilte seine Visionen über die Mission eines Schiedsrichters, seiner Qualifikationen und seines rechtlichen Statutes mit uns. Ebenso berichtete er von den Abenteuern und Gefahren eines international tätigen Schiedsrichters.

Herr Nowaczyk empfiehl den Weg eines Schiedsrichters nicht sofort im Anschluss des Studiums einzuschlagen. Die Karriere des Schiedsrichters ist nahezu niemals die erste, der Kandidat muss seiner Auffassung nach zunächst ein Profi auf einem anderen Gebiet sein, sei es als Rechtsanwalt, Wissenschaftler, Kaufmann oder Experte. Erzielt der Kandidat auf diesen Gebieten erste Erfolge, so steht Ihm der Weg zum Schiedsgericht frei.

In der Regel kann jede natürliche Person mit Geschäftsfähigkeit Schiedsrichter werden, unabhängig seiner Nationalität. Eine Ausnahme bilden jedoch Richter an ordentlichen Gerichten, es sei denn Sie befinden sich im Ruhestand.

Schiedsgerichte führen in der Regel ein Register mit empfohlenen Schiedsrichtern. Kriterien und Qualifikationen zur Aufnahme in solch ein Register können je nach Gericht oder Land, öffentlich oder vertraulich sein. In einigen Fällen wenden sich die Parteien an die Gerichte und setzten bestimmte Kriterien oder Qualifikationen  an einen Schiedsrichter voraus und das Gericht muss sein Register auf Kandidaten prüfen, die die Voraussetzungen erfüllen. 

Nach  Herrn Nowaczyk Meinung nach gibt es einen neuen Trend, demnach  bekannte Schiedsrichter (Interessenkonflikt) große Rechtsanwaltskanzleien verlassen und eigene Rechtsanwaltskanzleien, sog. 

Unser Gast betonte die Bedeutung des Vertrages (receptum arbitri)  für einen Kandidaten der als Schiedsrichter ausgewählt  Dessen Inhalt in der Praxis von großer Bedeutung ist, wie zum Beispiel die Höhe der Vergütung. In Polen hängt diese vom Streitwert ab. Für polnische Schiedsrichter kann es unter Umständen eine böse Überraschung sein, falls Sie in einem anderen Land tätig sind, da manche Institutionen eine Art Einkommensteuer von der Vergütung zurückbehalten, in Russland beispielsweise 30 % in China sogar 40%. 

An einigen ausländischen Schiedsgerichten kann es üblich sein, dass die Vergütung mit einem Stundenlohn vergütet wird, auch wenn die Berechnung am Streitwert einen höheren Betrag ergeben würde (so ist es beispielsweise in der Schweiz). In wieder anderen Systemen, wie z.B. in den USA kann der Schiedsrichter seinen Stundensatz selbst festlegen.

Der Vertrag sollte des Weiteren die Kostenübernahme für angefallene Kosten des Schiedsrichters enthalten. Sollte es an solch einer Regelung fehlen, führt dies in der Praxis häufig zu Verwirrungen und Komplikationen. 

Herr Nowaczyk führt ferner auf, dass es in der Praxis von großer Bedeutung ist ein Regelung zu den Kosten in Falle, dass das Verfahren vorzeitig beendet wird, in den Vertrag aufzunehmen (Sog. Cancelation-Fee).

In einigen Ländern, wie Frankreich oder Italien,  sind die Schiedsrichter verpflichtet ein Urteil innerhalb einer bestimmten Frist zu fällen,  z.B. innerhalb von 6 Monaten, sollten Sie dieser Pflicht nicht nachkommen, stehen den Parteien Ansprüche gegenüber dem Richter zu. 

Es ist zu dem wichtig auch Regelung zur Haftung der am Verfahren beteiligten Personen im Vertrag zu regeln. Standartmäßig sollte der Schiedsrichter von der Haftung bezüglich aller Schäden die im Zusammenhang mit dem Verfahren entstehen befreit werden, es sei den ein Schaden wir vorsätzlich verursacht.

Obwohl die Schiedsrichter manchmal Streitigkeiten in Milionenhöhe oder staatliche Streitigkeiten entscheiden und dadurch einen erheblichen Risiko ausgesetzt werden, schützt sie keinerlei Immunität. Sogar die Schiedsrichterberatungen unter den Richtern sind nicht geheim. Manchmal gibt es Versuche einen Schiedsrichter als Zeugen über die Umstände der Besprechung der Schiedsrichter bei der Fällung einer Entscheidung zu verhören. 

Anders ist es dagegen in der Mediation, da der Mediator kein Zeuge über die Fakten und Tatsachen sein kann,  über die er im Prozess in Kenntnis gebracht wird, 

Unser Gast Herr Nowaczyk betonte das das Schiedsrichter Amt ein Amt mit vielen Abenteuern in jeglicher Hinsicht ist. Es ist auch ein Amt, welches man im Ruhestand ausführen kann, so sind Schiedsrichter meist Ältere Kollegen, in einigen Fällen sogar Kollegen die über 90 sind. 

Nach Abschluss des Vortrages hatten die Teilnehmer noch die Möglichkeit die Diskussion bei einem Glas Wein fortzusetzten. 

Wir bedanken uns an dieser Stelle, dass Herr Nowaczyk unser Einladung gefolgt ist und den Abend mit seinem interessanten Vortrag gestaltet hat!